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Zurück zur ÜbersichtRutschgefahr durch feuchtes Herbstlaub
Fußgänger sollen sich gefahrlos auf Straßen und Gehwegen bewegen können. Die Verkehrssicherungspflicht liegt entsprechend bei den Gemeinden. Doch in der Praxis wird diese Pflicht in Bezug auf Gehwege meist auf Haus- und Grundstückseigentümer übertragen.
Die Eigentümer sind also gefordert, eine regelmäßige Gehwegreinigung sicherzustellen. Dafür kommen verschiedene Wege in Betracht: Entweder, Eigentümer übernehmen die Reinigung selbst oder beauftragen einen Dienstleister. Vermieter können die Pflicht auch auf ihre Mieter übertragen. Aber wichtig dabei ist, dass Eigentümer eine Kontrollpflicht haben.
Es gibt keine konkrete gesetzliche Regelung, wie oft der Gehweg gereinigt werden muss. Wenn sich jedoch eine geschlossene Laubschicht bildet – und durch regnerisches Wetter auch noch entsprechend rutschig wird, dann besteht eine große Sturzgefahr. Besonders nach Regenfällen und starkem Laubfall sollten Reinigungsintervalle deshalb entsprechend angepasst werden. Wer der Pflicht nicht nachkommt, riskiert Bußgelder – und im Falle eines Unfalles auch Schmerzensgeld.
Zurück zur ÜbersichtDie Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.